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Informationen

Die UN, die EU, Frankreich, die USA, die Niederlande, der Irak und viele andere Stellen und Länder haben den Völkermord offiziell anerkannt.
Deutschland sollte jetzt auch klar Stellung beziehen!

Hintergrund

Der Völkermord 2014/15

Am 03. August 2022 wird sich der Völkermord an den Yeziden durch die Terror-organisation Islamischer Staat zum achten Mal jähren.

 

Am besagten Tag des Jahres 2014 startete die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS, Dā’ish) eine groß angelegte militärische Offensive gegen die traditionell von Yeziden bevölkerten Gebiete im Irak. Dabei wurden über 5000 Menschen getötet, 7000 verschleppt und entführt.

 

Bis zum heutigen Tag sind noch immer mehr als 2000 Frauen und Mädchen vermisst.

 

Es ist anzumerken, dass Tobias Huch als Flüchtlingshelfer persönlich vor Ort (Autonome Region Kurdistan, Shingal (Irak), Ninive-Ebene) war und Zeit- und Augenzeuge des Völkermords an den Yeziden ist. Auch ist der Völkermord im neu erschienen wissenschaftlichen Werk „Ferman 74 – Der Genozid an den Yeziden 2014/15“ (von Dr. Stefan Gatzhammer und Prof. Dr. Johann Hafner, beide Uni-Potsdam, erschienen 2021 im Ergon-Verlag) im Detail dokumentiert und analysiert.

 

Regierungen und Gremien verschiedener Länder sowie internationale Institutionen haben den Völkermord an den Yeziden bereits anerkannt oder haben Resolutionen zur Anerkennung des Völkermords an den Yeziden verabschiedet; darunter der Irak, die Autonome Region Kurdistan, diverse westliche Staaten, Europarat, die Vereinten Nationen und EU-Parlament sowie viele Nichtregierungsorganisationen.

 

Zudem besteht ein fraktionsübergreifender Konsens aller im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien, was die Einschätzung der stattgefundenen Kriegsverbrechen als Völkermord anzuerkennen, anbelangt. Die „Initiative für Shingal“ holte von allen demokratischen Parteien Stellungnahmen ein, die durchgehend von einem Völkermord sprechen und ihre Absicht angedeutet haben, dies innerhalb der kommenden Legislaturperiode des Deutschen Bundestags durch eine entsprechende Resolution anerkennen zu wollen.

 

So äußert sich der ehemalige CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet sehr deutlich:

„Der Völkermord an den Eziden ist von den Vereinten Nationen und dem Europäischen Parlament sowie einigen nationalen und regionalen Parlamenten anerkannt worden. Ich halte es für wünschenswert, dass sich der Deutsche Bundestag auch mit dieser Frage beschäftigt, ganz gleich, ob die aktuelle Petition, die das fordert, das notwendige Quorum erreicht oder nicht.“

 

Der damalige SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel warnte schon Mitte August 2014 vor dem drohenden Völkermord an den Yeziden:

„Das ist die Vorbereitung eines Völkermords, eines Genozids. Um nichts anderes geht es dort. Die Glaubens- und Kulturgemeinschaft der Yeziden im Irak soll ausgerottet werden - und das mit einer wirklich brutalen Präzision, dass, glaube ich, die internationale Völkergemeinschaft davon überrascht ist.“

 

Der Bundesvorsitzende der Freien Demokraten (FDP) Christian Lindner antworte folgendermaßen:

„Bereits 2016 hat die FDP-Delegation im Europäischen Parlament darauf hingewiesen, dass der Europarat, das US-amerikanische Außenministerium, das Parlament des Vereinigten Königreichs, das australische Parlament und anderen Nationen ebenso wie das Europäische Parlament, sich der Feststellung angeschlossen haben, dass es sich bei den Gräueltaten des IS um Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord handelt. Aus Sicht der Freien Demokraten ist es nötig, dass die internationale Gemeinschaft immer wieder klar Stellung bezieht, damit es auf dieser Welt keinen Ort gibt, an dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit ungestraft begangen werden können.“

 

Die ehemaligen Bundesvorsitzenden der Partei DIE LINKE, Janine Wissler und Dietmar Bartsch, antwortet sehr kurz und deutlich:

„Die Linke hat die furchtbaren Massaker durch den IS als Völkermord, bzw. Genozid bezeichnet und verurteilt. Wir werden uns auch im Deutschen Bundestag für die Anerkennung als Völkermord einsetzen.“

 

Sehr umfangreich antworteten Bündnis 90/Die Grünen:

„Im Juni 2019 reiste Annalena Baerbock in den Nordirak, um sich von der Situation vor Ort ein Bild zu machen. Dabei sprach sie von Völkermord an Yeziden durch Angehörige des IS im Jahr 2014. Diese Einordnung und Wortwahl, die übrigens auch die UN teilen, werden die Grünen auch in Zukunft politisch offen vertreten. Wir haben am deutlichsten als politische Kraft in Deutschland am Schicksal der Yeziden öffentlich Anteil genommen und sich für ihren Schutz und Rechte eingesetzt. Auch haben wir dies unter Ankernennung des Genozids an den Yeziden durch die IS-Täter auf unserem Parteitag im November 2014 beschlossen). Auch haben wir uns für die großzügige Aufnahme besonders schutzbedürftiger Volksangehöriger stark gemacht und dies beispielhaft durch die Grüne Landesregierung in Baden-Württemberg umgesetzt.“

 

Zusätzlich wird diese Petition unterstützt durch diverse Vereine, Verbände und bekannte Personen der Zivilgesellschaft. Auszugsweise sind zu nennen:

 

- Gesellschaft für bedrohte Völker e.V.

- Kurdische Gemeinde Deutschland e.V.

- Ali Atalan (HDP)

- Sahar & Sahir Alias Baba Sheikh

- Liberale Flüchtlingshilfe e.V.

 

In der Bundesrepublik Deutschland ist zudem die größte yezidische Diasporagemeinde (ca. 300.000 Menschen) weltweit beheimatet.

 

Eine weitere Erläuterung erfolgt in der Begründung zum Resolutionsentwurf.