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Begründung

Wissenschaftliche Begründung zur Anerkennung des Völkermords an den Yeziden durch den IS ("Islamischer Staat") 2014/15

Die von der „Islamische Staat“ (IS, Dā’ish) ab dem 3. August 2014, dem Beginn der Militäroffensive des IS im Norden des Iraks (Ninive-Ebene), bis ins Jahr 2015 hinein verübten Kriegsverbrechen gegen Yeziden und andere religiöse Minderheiten lassen keine andere Bewertung zu als die eines Völkermordes. Nach Auskunft des Office of Rescuing Kidnapped Yazidis der Region Kurdistan-Irak (1) wurden allein in den ersten Tagen des Überfalls des IS 1.293 Yezidinnen und Yeziden getötet. Die mordenden IS-Milizen machten Jagd auf Zivilisten und töteten jeden, der sich nicht rechtzeitig in Sicherheit bringen konnte (2).

 

Die Antwort der Bundesregierung (19/22195) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/21620) weist aus, dass 3.548 Yezidinnen und 2.869 Yeziden (insgesamt 6.417 Personen) anschließend verschleppt wurden, hinzu kommt eine hohe Dunkelziffer. Die Schätzungen belaufen sich - Stand September 2021 - auf mindestens 7.000 Verschleppte. Überlebt haben 3.530 Menschen, davon 1.199 jesidische Frauen, 1.992 Kinder und 339 Männer. Vermisst werden den Angaben zufolge 2.887 Menschen, davon 1.308 Yezidinnen und 1.579 Yeziden (3). Stand September werden noch immer rund 2000 Menschen vermisst. Die Bundesregierung verweist in ihrer damaligen Antwort auf Ermittlungen des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof sowie auf laufende Verfahren gegen mutmaßliche Täter und Täterinnen aus Deutschland an den Oberlandesgerichten in Hamburg, München und Düsseldorf, die die Einschätzung eines Genozid stützten.

 

Auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat mit seiner Expertise vom 31. Mai 2017 (WD2-3000-045/17) die verbrecherischen Terrorangriffe gegen Zivilisten und völker-rechtswidrigen Angriffskriege des Islamischen Staates de facto als Völkermord bewertet (4).

 

Im Rahmen der vom Deutschen Bundestag mitunterstützten Initiative „Vergangenheitsarbeit und Versöhnung als Beitrag zur zivilen Krisenprävention“, die wiederholt im Unterausschusses des Bundestages „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“ (5) auch im Kontext des Krisengebiets Nordirak Schwerpunktthema war, soll den Überlebenden des jesidischen Völkermordes die Solidarität und Partnerschaft Deutschlands zuteilwerden. Voraussetzung hierfür ist eine ehrliche Einordnung der Kriegsverbrechen in den jesidischen Siedlungsgebieten, auch um die Verantwortung Deutschlands hervorzuheben. Zum einen waren auch deutsche Staatsbürger an dem Völkermord 2014/2015 beteiligt, zum anderen ist Deutschland bis heute Hauptzufluchtsland der Überlebenden des Völkermordes.

 

Nach den Regierungen, Parlamenten und zuständigen Gremien zahlreicher anderer Staaten, darunter auch des Iraks (6) und der Autonomen Region Kurdistan (7), aber auch des Europäischen Parlaments (8) und des Europarates (9) sowie diversen Nichtregierungs-organisationen, die bereits die Anerkennung als Völkermord per Resolution vorgenommen haben (10), ist eine solche Anerkennung auch durch den Deutschen Bundestag überfällig.

 

Verwendete Quellen:

 

(1)     https://ezidi24.com/en/?p=5837

(2)     Huch, Tobias: Kurdistan. Wie ein unterdrücktes Volk den Mittleren Osten stabilisiert, Riva Verlag, München 2018, S.52

(3)     https://www.bundestag.de/presse/hib/794302-794302

(4)     https://www.bundestag.de/resource/blob/515096/5712f2997c09bb01da7a608d0cd56c3f/WD-2-045-17-pdf-data.pdf

(5)     https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw04-pa-zivile-krisenpraevention-818188

(6)     https://www.yezidis-assyrians.org/wp-content/uploads/2015/04/Original-Arabic-Genocide-Declaration-by-Council-of-Ministers-Republic-of-Iraq-18-Nov-2014.jpg.pdf

(7)     https://dfr.gov.krd/a/d.aspx?l=12&a=44239

(8)     http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P8-TA-2016-0051+0+DOC+XML+V0//EN

(9)     http://semantic-pace.net/tools/pdf.aspx?doc=aHR0cDovL2Fzc2VtYmx5LmNvZS5pbnQvbncveG1sL1hSZWYvWDJILURXLWV4dHIuYXNwP2ZpbGVpZD0yMjUwMSZsYW5nPUVO&xsl=aHR0cDovL3NlbWFudGljcGFjZS5uZXQvWHNsdC9QZGYvWFJlZi1XRC1BVC1YTUwyUERGLnhzbA==&xsltparams=ZmlsZWlkPTIyNTAx

(10)    http://ezidis.org/genozid/internationale-anerkennung-des-voelkermordes/